Elektronisches Abfallnachweisverfahren
(eANV)

- allgemeine Informationen -

Begleitschein und Entsorgungsnachweis

Der Begleitschein „begleitet“ gefährliche Abfälle (z. B. Holzschwellen, belasteten Altschotter) beim Entsorgungsvorgang. Er dient als Beleg für jede Übergabe des Abfalls und zur Dokumentation gegenüber den Behörden. Der Begleitschein ist ein Vollzugsnachweis. Die Grundlage für den Vollzug einer ordnungsgemäßen Entsorgung ist ein Entsorgungsnachweis (oder ein alte natives behördlich bestätigtes Verfahren).
Das Begleitscheinverfahren ist Bestandteil der ordnungsgemäßen Entsorgung.

 

Im Begleitscheinverfahren sind folgende Stellen aktiv:

  • Erzeuger (Abfallerzeuger/Bauherr/Auftraggeber)
  • Beförderer (Abfallbeförderer Schiene/Straße/Schiff)
  • Entsorger (Abfallentsorger)
  • Erzeugerbehörde (z. B. Bezirksregierung, Sonderabfallgesellschaften usw.)
  • Entsorgerbehörde (z. B. Bezirksregierung Sonderabfallgesellschaft usw.)

 

In der Vergangenheit bestand der Begleitschein im Papierformat aus einem 6-fach-Durchschreibsatz. Jeder Durchschlag erfüllte eine besondere Funktion für die entsprechende beteiligte Stelle. Seit dem 01.04.2010 gilt entsprechend der Neufassung der Nachweisverordnung (NachwV) das elektronische Abfallnachweisverfahren (eANV) für alle am Entsorgungsprozess Beteiligten (Erzeuger, Beförderer/Einsammler und Entsorger). Ab diesem Zeitpunkt müssen alle Entsorgungsnachweise, Begleitscheine und sonstige Formulare, die in der Nachweisverordnung für gefährliche Abfälle aufgeführt werden, elektronisch geführt werden. Das vorgenannte Verfahren im Papierformat ist seit dem 01.04.2010 nicht mehr zulässig.

Entsorgungsnachweise und Begleitscheine (auf Wunsch auch Übernahmescheine) werden spätestens seit dem 01.04.2010 von den Beteiligten in elektronischer Form erstellt und über ein zentrales elektronisches Postfach bei der Zentralen Koordinierungsstelle Abfall (ZKS-Abfall) elektronisch an die zuständigen Behörden übermittelt. Die Unterzeichnung der elektronischen Formulare erfolgt mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes, welche der manuellen Unterschrift unter einem Papierformular rechtlich gleichgesetzt ist. Alle am Entsorgungsvorgang Beteiligten müssen seit dem 01.04.2010 in der Lage sein, Entsorgungsnachweise und Begleitscheine für gefährliche Abfälle elektronisch zu erstellen und elektronisch weiterzuleiten. Entsorger müssen zudem seit dem 01.04.2010 in der Lage sein, die vorgenannten Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Für Erzeuger und Beförderer existiert hinsichtlich der elektronischen Signatur eine Übergangsfrist bis zum 01.02.2011. Ab dann müssen auch diese in der Lage sein qualifiziert elektronisch zu signieren.

Elektronisches Register
Entsorger gefährlicher und nicht gefährlicher Abfälle sowie Erzeuger, Besitzer, Einsammler und Beförderer gefährlicher Abfälle müssen ein EG-rechtlich vorgegebenes Register (ehem. Nachweisbuch) führen. Für gefährliche Abfälle muss das Register ebenfalls wie die Begleitscheine und Entsorgungsnachweise elektronisch geführt werden.
Für nicht gefährliche Abfälle müssen die Register nicht elektronisch geführt werden. Dies kann jedoch auf freiwilliger Basis erfolgen. Registeranforderungen der Behörde und die entsprechenden Registerauszüge für gefährliche Abfälle werden elektronisch über die ZKS ausgetauscht.

– Handhabung bei der VSW –

Die Vereinigten Schotterwerke GmbH & Co. KG (Im Folgenden VSW genannt) treten als Erzeuger, Beförderer und Entsorger von gefährlichen Abfällen an den Betriebsstandorten 52222 Stolberg, Probsteistrasse 12 und 44793 Bochum, Obere Stahlindustrie 10 auf.
Für die elektronische Führung von Entsorgungsnachweisen, Begleitscheinen sowie Registern nutzen die VSW das System „ZEDAL“ der Abfallmanagement AG, Recklinghausen.
Den einzelnen Rollen, in denen die VSW über ZEDAL auftritt sind folgende ZKS-Adressen (Abkürzung Rolle + Behördliche Nummer) zugeordnet:

 

Standort Funktion/Rolle ZKS-Adresse
Stolberg, Probsteistrasse Erzeuger ERZ-E35407318
Stolberg, Probsteistrasse Beförderer BEF-E35484879
Stolberg, Probsteistrasse Entsorger ENT-E35435184
Bochum, Obere Stahlindustrie Erzeuger ERZ-E91120820
Bochum, Obere Stahlindustrie Entsorger ENT-E91195468

Für Teilnehmer, welche nicht das System ZEDAL nutzen, geschieht die Vorlage/Versand der Begleitscheine und Entsorgungsnachweise zu der VSW über die ZKS unter Verwendung der o.g. Adressen.
Folgende Arbeitsplätze sind mit der für die elektronische Nachweisführung nötigen Software sowie Hardware (qualifiziertes Chipkartenlesegerät) ausgestattet:

  1. Waage 52222 Stolberg, Probsteistrasse 12
  2. Waage 44793 Bochum, Obere Stahlindustrie 10
  3. Verwaltung/QS 52222 Stolberg, Probsteistrasse 12, 1. Stock, Büro Liestmann

Übergangsregelung für Erzeuger und Beförderer mit Quittungsbeleg

Spätestens zum 01.02.2011 müssen auch alle Erzeuger und Beförderer gefährlicher Abfälle ihre elektronischen Nachweise zwingend mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen. Bis zu diesem Zeitpunkt besteht für die Erzeuger und Beförderer als Übergangsregelung die Möglichkeit, die fehlenden elektronischen Signaturen durch handschriftliche Unterschriften auf einem Papierausdruck der Verantwortlichen Erklärung oder des Begleitscheines (Quittungbeleg) zu ersetzen. Dieser Quittungsbeleg ist zusätzlich zur elektronischen Übermittlung zu führen und zu übermitteln und verbleibt nach Abschluß des Verfahrens beim Entsorger. Der Entsorger fügt den Quittungsbeleg abschließend als PDF-Anhang an das elektronische Begleitscheindokument an.